Was ist ein Änderungsbefehl?

Ein Änderungsbefehl ist eine Anweisung in einem Gesetzentwurf, die einen bestehenden Gesetzestext ändert: durch Ersetzen, Einfügen, Streichen oder Neufassen einzelner Wörter, Sätze oder Absätze. Der Entwurf besteht überwiegend aus solchen Befehlen.

Typische Formen

• Ersetzen: In § 1 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „12 Euro“ durch die Wörter „15 Euro“ ersetzt.
• Einfügen: Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 eingefügt: ...
• Streichen / Aufheben: Absatz 3 wird aufgehoben.
• Neufassen: § 2 wird wie folgt gefasst: ...

Warum sind Änderungsbefehle so mühsam?

Befehle sind oft verschachtelt („§ 1 wird wie folgt geändert: a) ... b) ...“) und beziehen sich auf Textstellen, die man erst im geltenden Recht nachschlagen muss. Erst wenn man jeden Befehl korrekt anwendet, entsteht die lesbare neue Fassung, also die Synopse.